Sonderurlaub: Wofür gibt es freie Tage?

Sonderurlaub stellt die Befreiung von der Arbeitspflicht dar, gleichzeitig erfolgt die Fortzahlung des laufenden Gehalts. Allerdings handelt es sich um Ausnahmefälle. Ein regulärer Anspruch auf Urlaub besteht definitiv nicht. Während beim Erholungsurlaub (§§ 1, 11 BUrlG) gilt: Ohne Arbeit kein Geld, müssen beim Sonderurlaub gesetzlich festgelegte Ausnahmefälle vorliegen

Sonderurlaub entspricht einer Art Freistellung

Die kurzzeitige Verhinderung durch gravierende Gründe werden nach § 616 BGB als Sonderurlaub bezeichnet. Aufgrund einer gerechtfertigten Freistellung kann logischerweise der Arbeitspflicht nicht entsprochen werden. Da jeder Fall individuell verschieden zu bewerten ist, wird beim Sonderurlaub von einer „vorübergehenden Verhinderung“ gesprochen. Die genaue Zeit des Fernbleibens vom Arbeitsplatz kann nicht exakt definiert werden. Dennoch muss es sich laut Juristendeutsch um einen „nicht erheblichen“ Zeitraum handeln.

Nachweispflicht ist bindend

Jeder Arbeitnehmer ist verpflichtet, den benötigten Sonderurlaub seinem Arbeitgeber mitzuteilen. Ein Nachweis ist gerechtfertigt und kann verlangt werden. Bestimmte terminliche Vereinbarungen und beteiligte Personen sollten dabei ersichtlich werden. Dadurch kann ein möglicher Betrugsversuch unterbunden werden und es entstehen keine Missverständnisse. Auch die persönliche Kulanz des Arbeitgebers ist für die Bewilligung eines Sonderurlaubs mitunter entscheidend. Handelt es sich um einen, zwei oder drei Tage der Freistellung, kann durchaus individuell unterschiedlich geregelt sein.

Wichtige Gründe – ein Arztbesuch zählt

Sofern der Arzttermin nicht beeinflusst werden kann, wird ein Sonderurlaub notwendig. Allerdings sollten Alternativen vorab gesucht werden. Wird zum Beispiel eine Abendsprechstunde angeboten, so muss diese vom Arbeitnehmer angenommen werden. Befindet sich der Arztbesuch ebenfalls in der Gleitzeit und nicht in der Kernarbeitszeit, entfällt ebenfalls der Anspruch auf den gestellten Sonderurlaub. Sofern diese Punkt nicht zutreffen, greift die rechtmäßige Freistellung von der Arbeit. Meist folgt bei diesen dringenden Gründen eine Krankschreibung, welche dann offizielle Fehltage rechtfertigt. Mögliche Ausnahmefälle bei einer absoluten Dringlichkeit sind jedoch die Grundlage für einen Sonderurlaub.

Beerdigung und Todesfall

Beim Versterben eines Angehörigen tritt der Anspruch auf Sonderurlaub in Kraft. Als nahe Angehörige gelten folgende Personen: Ehepartner oder Lebenspartner, Kinder, Geschwister und Eltern sowie Schwiegereltern. Die Dauer der Freistellung bewegt sich zwischen einem Tag und maximal drei Tagen. Dies richtet sich nach der persönlichen Beziehung zum Arbeitnehmer und der häuslichen Wohnsituation. Drei freie Arbeitstage sind beim Tod des Ehepartners statthaft.

Erfüllung staatsbürgerlicher Pflichten als Sonderregelung

Ehrenamtliche Richter oder Schöffen können während dieser Verhinderungszeiten ihr Gehalt weiterhin beziehen. Auch die freiwillige Feuerwehr und der ehrenamtliche Katastrohenschutz hat ein Recht auf Sonderurlaub. Es gelten in diesen Fällen besondere gesetzliche Regelungen, welche im § 616 BGB als Anspruchsgrundlage beschrieben sind.

Krankheit von Angehörigen

Die Pflege und Betreuung naher Verwandter rechtfertigt einen Sonderurlaub. Allerdings ist ein ärztlicher Nachweis zur Notwendigkeit unbedingt dem Arbeitgeber vorzulegen. Sofern das Kind während des Urlaubs erkranken sollte, besteht jedoch kein Anspruch auf einen verlängerten Urlaub oder zusätzliche freie Tage. Welches Elternteil die Pflege des gemeinsamen Kindes übernimmt, liegt bei den Eltern und der Beziehung zur Arbeitsstelle. Handelt es sich um eine dauerhafte Pflegebedürftigkeit, so muss dieser Fall individuell geprüft werden. Mehr als vier Tage Sonderurlaub können pro Jahr nicht erstattet werden.

Wichtige Termine bei der Behörde

Sollte eine Anhörung erforderlich sein oder ein anderer Gerichtstermin, so tritt das Recht auf Sonderurlaub in Kraft. Allerdings muss zuvor ausgeschlossen werden, dass dies nicht innerhalb der regulären Öffnungszeiten innerhalb eines anderen zeitlichen Rahmens geschehen kann ( Passverlängerung, Abgabe von Dokumenten).

Geburt des Kindes

Möchte der Vater bei der Geburt des eigenen Kindes dabei sein, so kann er für diesen Tag Sonderurlaub erhalten. Allerdings darf das Datum nicht in den regulären Urlaub fallen – einen Ersatz-Sonderurlaub wird es nicht geben.

Heirat als wichtiger Grund

Bei der eigenen Hochzahlt wird ein Tag Sonderurlaub gestattet. Die übrigen Teilnehmer der Feier haben allerdings keinen Anspruch auf bezahlte freie Tage. Auch bei einem Scheidungstermin wird der Sonderurlaub für einen Tag gewährt.